Die bundesweite Initiative #AfDnee hat anlässlich der Veröffentlichung des AfD-Wahlprogramms zur Thüringer Landtagswahl deutliche Worte gefunden: „Die AfD Thüringen verharmlost in ihrem Programm den Nationalsozialismus.“ NS-verherrlichend wirkt zudem der Titel des AfD-Wahlprogramms ‚Alles für Thüringen‘. Dieser nimmt deutlichen Bezug zur verbotenen NS-Parole ‚Alles für Deutschland‘. Das Gedicht auf Seite 2 des Wahlprogramms stammt von einem Dichter, der nationalsozialistische Ansichten propagierte.
Der weitere Inhalt des Programms habe in seinen 19 Kapiteln hingegen wenig Aussagekraft: „Es wird das Blaue vom Himmel versprochen, alle Wünsche sollen erfüllt werden, aber wie der Spaß finanziert werden soll, darüber schweigt die AfD“, so die Initiative #AfDnee.
„Ein härterer Umgang mit Flüchtlingen reicht zur Gegenfinanzierung dieses Wunschkonzerts keinesfalls aus. Da die AfD aber vor allem Gutverdienende entlasten will, werden die mittleren und unteren Einkommen die Zeche zahlen müssen.
„Die Thüringerinnen und Thüringer entscheiden am 1. September, ob sie künftig von einem rechtsradikalen Ministerpräsidenten regiert werden. Unzufriedenheit mit bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen lässt sich aus unserer Sicht auch ohne die Wahl einer verfassungsfeindlichen Partei ausdrücken“, so die Initiative weiter.
Die spendenfinanzierte Initiative #AfDnee wurde 2023 gegründet, um potenzielle AfD-Wählende über die Konsequenzen ihrer Wahlentscheidung zu informieren: Menschen, die die AfD unterstützen, würden am stärksten unter der AfD-Politik leiden. Das gilt für fast jeden Politikbereich: Wirtschaft und Steuern ebenso wie Klimaschutz, soziale Absicherung, Demokratie und Globalisierung. „Nach einhelliger Meinung von Wirtschaftsinstituten würde die AfD die deutsche Wirtschaft ruinieren: Massenarbeitslosigkeit und deutlich höhere Lebenshaltungskosten wären beispielsweise Folgen des von der AfD geforderten Austritts Deutschland aus der Europäischen Union.“ Aber auch die Rechte von Frauen und Lohnabhängigen würden laut der Initiative deutlich beschnitten werden.
Zudem stellt die AfD eine Gefahr für die Demokratie an sich dar – was auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes und mehrere Landes-Verfassungsschutzämter bereits öffentlich betont haben. Entsprechend lautet die Wahlempfehlung der Initiative: „Wählen ja, #AfDnee!“
Weitere Informationen über die Initiative und Möglichkeiten zur Beteiligung und Unterstützung finden sich auf der Webseite AfDnee.de
Über die Initiative #AfDnee
#AfDnee ist eine Initiative des „Vereins für demokratische Politik und Kultur – Demopuk e.V.“, der am 18. Dezember 2023 in Frankfurt am Main gegründet wurde. Ziel und Zweck des Vereins ist die ideelle, organisatorische und finanzielle Unterstützung und Durchführung von überparteilichen Maßnahmen, die zur weiteren Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, zur Stärkung demokratischer Kultur sowie zur Verbesserung des politischen und insbesondere demokratischen Verständnisses und Interesses in der Bevölkerung beitragen. Der Verein ist selbstlos und verwendet sämtliche Einnahmen für die Initiative #AfDnee. Weitere Informationen über die Initiative finden Sie auf www.AfDnee.de sowie in dieser Präsentation.
